Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 43 Abs 1 SGB 6, § 43 Abs 2 SGB 6
  Voraussetzungen fehlender Wegefähigkeit eines Versicherten - verschlossener Arbeitsmarkt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung Anforderungen an den Nachweis einer quantitativen Leistungsminderung in Folge gesundheitlicher Einschränkungen - hier verneint für die Diagnosen einer Anpassungsstörung, ...

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.10.2021 - L 7 R 41/15

  Auch Versicherte, die nur noch körperlich leichte und geistig einfache Tätigkeiten - ggf unter weiteren gesundheitlichen Einschränkungen - wenigstens sechs Stunden täglich verrichten können, sind regelmäßig in der Lage, "erwerbstätig zu sein" (BSG, Urteil vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R -, juris).
• BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.10.2021 - L 7 R 41/15

  In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BSG (…Beschluss v. 19.12.1996, GS 2/95, SozR 3-2600 § 44 Nr. 8; Urteil v. 19.10.2011, B 13 R 78/09 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 16;… Urteil v. 9.5.2012, B 5 R 68/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 18) geht der Senat davon aus, dass Zweifel an der Fähigkeit eines Versicherten unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig zu sein, ausgeräumt sind, wenn er mit dem vorhandenen Restleistungsvermögen noch in der Lage ist, ohne zeitliche Einschränkungen körperlich leichte Arbeiten wie z.B. Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken oder Zusammensetzen von Teilen zu verrichten.
• BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

  Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.10.2021 - L 7 R 41/15

  In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BSG (…Beschluss v. 19.12.1996, GS 2/95, SozR 3-2600 § 44 Nr. 8;… Urteil v. 19.10.2011, B 13 R 78/09 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 16; Urteil v. 9.5.2012, B 5 R 68/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 18) geht der Senat davon aus, dass Zweifel an der Fähigkeit eines Versicherten unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig zu sein, ausgeräumt sind, wenn er mit dem vorhandenen Restleistungsvermögen noch in der Lage ist, ohne zeitliche Einschränkungen körperlich leichte Arbeiten wie z.B. Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken oder Zusammensetzen von Teilen zu verrichten.

 
• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.10.2021 - L 7 R 41/15

  In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BSG (Beschluss v. 19.12.1996, GS 2/95, SozR 3-2600 § 44 Nr. 8;… Urteil v. 19.10.2011, B 13 R 78/09 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 16;… Urteil v. 9.5.2012, B 5 R 68/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 18) geht der Senat davon aus, dass Zweifel an der Fähigkeit eines Versicherten unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig zu sein, ausgeräumt sind, wenn er mit dem vorhandenen Restleistungsvermögen noch in der Lage ist, ohne zeitliche Einschränkungen körperlich leichte Arbeiten wie z.B. Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken oder Zusammensetzen von Teilen zu verrichten.
• BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.10.2021 - L 7 R 41/15

  Erwerbsfähigkeit setzt danach grundsätzlich die Fähigkeit des Versicherten voraus, vier Mal am Tag Wegstrecken von mehr als 500 m in weniger als 20 Minuten zu Fuß bewältigen und zweimal täglich während der Hauptverkehrszeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren zu können (BSG, Urteil vom 21. März 2006 - B 5 RJ 51/04 - BSG, Urteil vom 28. August 2002 - B 5 RJ 12/02 R -, juris).
• BSG, 14.12.2006 - B 4 R 29/06 R

  Rentenversicherungspflichtiges Arbeits-/Beschäftigungsverhältnis - Ghettoarbeit - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.10.2021 - L 7 R 41/15

  Für das Vorliegen der Voraussetzungen der Erwerbsminderung trägt insoweit die Klägerin die Darlegungs- und objektive Beweislast (vgl. hierzu BSG vom 14.12.2006, Az.: B 4 R 29/06 R).
• BSG, 28.08.2002 - B 5 RJ 12/02 R

  Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Geh- bzw Wegefähigkeit - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.10.2021 - L 7 R 41/15

  Erwerbsfähigkeit setzt danach grundsätzlich die Fähigkeit des Versicherten voraus, vier Mal am Tag Wegstrecken von mehr als 500 m in weniger als 20 Minuten zu Fuß bewältigen und zweimal täglich während der Hauptverkehrszeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren zu können (BSG, Urteil vom 21. März 2006 - B 5 RJ 51/04 - BSG, Urteil vom 28. August 2002 - B 5 RJ 12/02 R -, juris).

• LSG Schleswig-Holstein, 06.05.2022 - L 5 AR 22/20

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Erstattung von …

  Die Vergütung des Antragstellers für das im Verfahren L 7 R 41/15 erstattete Sachverständigengutachten wird antragsgemäß auf 4.534,34 EUR festgesetzt.

  Die Berichterstatterin des Verfahrens L 7 R 41/15 hat in einer dienstlichen Stellungnahme die Kosten im Übrigen als genehmigt angesehen, wegen deren Einzelheiten auf die Verfahrensakte Bezug genommen wird.